IT-Recht

Die Allplan Deutschland GmbH lässt im Auftrag der Rechtsanwälte FROMMER Abmahnungen wegen angeblich unlizenzierter Verwendung von CAD-Software aussprechen. Abmahnung Allplan Deutschland Bei der Allplan Deutschland GmbH handelt es sich nach eigenen Angaben um einen führenden Anbieter von CAD-Software. Diese Software wird eingesetzt für die Erstellung von 2D-Konstruktionen und 3D-Modellen im Bereich des Bauingenieurwesens und Architektur.…

Das OLG München hat mit Urteil vom 22.9.2016, Az. 29 U 2498/16 entschieden, dass ein „bloßer“ Link auf die Plattform nicht ausreichend sein soll. Vielmehr muss ein „klickbarer“ Link bereitgestellt werden.Die Münchner Richter haben nun eine Entscheidung des LG Traunstein (Urteil vom 20.4.2016, Az. 1 HKO 1019/16) aufgehoben. Dieses hatte das (völlige) Fehlen des Links…

Wie der Kollege Dr. Bahr berichtet, hat das LG Berlin hat entschieden, dass die Tabelle der Mittelstandsvereinigung Fotomarketing (MFM) bei der unberechtigten Nutzung eines Fotos im Internet nur dann anwendbar ist, wenn der Rechteinhaber auch tatsächlich entsprechende Lizenzierungen vornimmt (LG Berlin, Urteil v. 30.07.2015 – Az.: 16 O 410/14).

In der jüngsten Vergangenheit haben sich immer wieder Mandanten an uns gewandt, welche von Microsoft die Aufforderung zu einer Selbstauskunft im Wege einer sog. „SAM-Überprüfung“ (SAM = Software Asset Management) erhalten haben. Nach unserem Kenntnisstand unterhält Microsoft für diese Lizenz-Überprüfungen eine eigene SAM-Abteilung in München. Im Fokus stehen hierbei sowohl Industriekunden als auch die öffentliche…