Beiträge von Rechtsanwalt Schmietenknop

Hintergrund: Das Internet hat unsere Welt revolutioniert und die Informationsbeschaffung so einfach wie nie zuvor gemacht. Doch diese grenzenlose Verfügbarkeit von Informationen birgt auch Risiken. Häufig greifen Menschen auf das Internet zurück, um Informationen über andere Personen zu suchen. Doch was ist, wenn diese Informationen veraltet, irrelevant oder schädlich sind? In solchen Fällen stellt sich…

Am 16. Februar 2023 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) ein wegweisendes Urteil zum Thema “Equal Pay” gefällt (Aktenzeichen 8 AZR 450/21). In diesem Beitrag werden wir uns genauer mit dem Urteil und seinen Auswirkungen auf die Arbeitswelt befassen. Was bedeutet Equal Pay? Equal Pay beschreibt das Prinzip der gleichen Bezahlung für gleichwertige Arbeit. Es besagt, dass…

Coaching-Verträge sind in der heutigen Zeit weit verbreitet und werden von vielen Menschen genutzt, um persönliche und berufliche Ziele zu erreichen. Doch was passiert, wenn eine der Vertragsparteien den Vertrag kündigen möchte? Mit Blick auf das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Celle vom 01.03.2023, Aktenzeichen 3 U 85/22, werfen wir einen genaueren Blick auf die möglichen…

Das OLG München hat mit Urteil vom 22.9.2016, Az. 29 U 2498/16 entschieden, dass ein „bloßer“ Link auf die Plattform nicht ausreichend sein soll. Vielmehr muss ein „klickbarer“ Link bereitgestellt werden.Die Münchner Richter haben nun eine Entscheidung des LG Traunstein (Urteil vom 20.4.2016, Az. 1 HKO 1019/16) aufgehoben. Dieses hatte das (völlige) Fehlen des Links…

Wie der Kollege Dr. Bahr berichtet, hat das LG Berlin hat entschieden, dass die Tabelle der Mittelstandsvereinigung Fotomarketing (MFM) bei der unberechtigten Nutzung eines Fotos im Internet nur dann anwendbar ist, wenn der Rechteinhaber auch tatsächlich entsprechende Lizenzierungen vornimmt (LG Berlin, Urteil v. 30.07.2015 – Az.: 16 O 410/14).

In der jüngsten Vergangenheit haben sich immer wieder Mandanten an uns gewandt, welche von Microsoft die Aufforderung zu einer Selbstauskunft im Wege einer sog. „SAM-Überprüfung“ (SAM = Software Asset Management) erhalten haben. Nach unserem Kenntnisstand unterhält Microsoft für diese Lizenz-Überprüfungen eine eigene SAM-Abteilung in München. Im Fokus stehen hierbei sowohl Industriekunden als auch die öffentliche…